Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Bestellung und Vertragsabschluss
Die Darstellung der
Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern
einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons
"Bestellung jetzt absenden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der
im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer
Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar
nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser
E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
§ 2 Preise
Unsere Verkaufspreise, Angebote und
Rechnungen verstehen sich jeweils in Euro. Unsere Angebote im Internet
sind unverbindlich und freibleibend. Alle Preise sind Bruttopreise
inklusive der z.Zt. gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 5,95€ pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 50,00€ liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Sie können wahlweise per Vorkasse oder PayPal bezahlen.
§ 3 Lieferung
Die Lieferzeit beträgt,
sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 1-3 Tage. Sollte sich
die Lieferung auf Grund besonders hoher Nachfrage für ein Produkt
verzögern, so wird der Kunde per E-Mail oder Telefon benachrichtigt. Ein
Schadensersatzanspruch wegen verspäteter oder nicht gelieferter
Bestellungen besteht nur nach Maßgabe von § 6 "Haftung" dieser AGB.
Höhere Gewalt (einschließlich Streiks, auch bei unseren Zulieferern)
befreit auf Dauer der Störung beiderseits von den Leistungspflichten.
Verzögerungen von mehr als 8 Wochen berechtigen ohne weiteres zum
Rücktritt. Werden uns nach Vertragsschluss, aber vor der Lieferung
triftige Umstände bekannt, welche die Zahlungsfähigkeit des Bestellers
in Frage stellen, können wir vom Vertrag zurücktreten, sofern sich der
Besteller nicht bereit erklärt, die Ware gegen Vorauszahlung
entgegenzunehmen oder uns andere annehmbare Sicherheiten zu leisten.
§ 4 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Machen
Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe
Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
zu tragen.
§ 5 Gewährleistung
(1) Das Gewährleistungsrecht des Kunden richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
(2)
Ist der Kunde ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen gilt dies mit
folgender Maßgabe: so leisten wir Gewährleistung nur in dem Maße, in dem
der jeweilige Hersteller der Waren Gewährleistung übernimmt.
§ 6 Haftung
Unsere
vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung ist auf
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die
Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die
Haftung unserer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Pflicht des Kunden
Der
Kunde ist bei zustande kommen eines Vertrages verpflichtet,
wahrheitsgemäße Angaben zu machen, dies gilt insbesondere für korrekte
Adressangaben und Kontaktdaten. Sollten falsche Angaben gemacht werden,
so können wir jederzeit vom Vertrag zurücktreten.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Das
Eigentum geht erst nach Zahlung aller Verbindlichkeiten aus dem
Liefervertrag auf den Besteller über. Bei vertragswidrigem Verhalten des
Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, können wir die Ware
jederzeit herausverlangen und zurücknehmen. In der Zurücknahme der Ware
durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies
ausdrücklich schriftlich erklärt.
§ 9 Ausführungsfristen
Die Erstellung der
Rechnungen ist nach der Erfüllung zu beginnen, angemessen zu fordern und
zu vollenden. Ist für den Beginn der Lieferung keine Frist vereinbart,
so hat der Auftragnehmer dem Auftraggeber die Forderung sofort zu
erteilen. Der Auftragnehmer hat innerhalb von 30 Werktagen nach
Aufforderung die Rechnungs zu erstellen. Der Beginn der Ausführung ist
dem Auftraggeber anzuzeigen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht
bereit.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Vertragspartner ein Unternehmer, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird
unser Geschäftssitz als ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben,
vereinbart. Gleiches gilt für Personen, die keinen allgemeinen
Gerichtsstand im Inland haben oder Personen, die nach Abschluss des
Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland
verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Wir sind im Falle von § 9
Abs. 2 Satz 1 auch berechtigt, den Besteller an dem Gericht seines
Sitzes zu verklagen.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung
ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später
verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege
der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die
wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt
hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen
wäre.
Ist der Vertragspartner ein Unternehmer, eine juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, wird unser Geschäftssitz als ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses
Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt für Personen, die keinen
allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder Personen, die nach
Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort
ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Wir
sind im Falle von § 9 Abs. 2 Satz 1 auch berechtigt, den Besteller an
dem Gericht seines Sitzes zu verklagen.
Sollte eine Bestimmung
dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre
Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der
übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen
Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene
Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die
Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der
Regelung bekannt gewesen wäre.
